«Patent-Trolling» – Rechtsmissbraeuchliche Verwendung des Patentrechtes?
by
Tobias Frick
Book Details
Format
Paperback / Softback
Book Series
Europaische Hochschulschriften Recht
ISBN-10
363165541X
ISBN-13
9783631655412
Publisher
Peter Lang AG
Imprint
Peter Lang AG
Country of Manufacture
DE
Country of Publication
GB
Publication Date
Oct 7th, 2014
Print length
542 Pages
Product Classification:
GermanyJurisprudence & general issuesJurisprudence and general issues
Ksh 14,700.00
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Quality
Fast
Patent-Trolle verwenden die patentierte Erfindungsidee weder für eigene Produktionstätigkeiten noch sind sie erfinderisch tätig. Sie setzen die patentrechtlichen Ansprüche zwecks Aufbaus einer Drohkulisse strategisch ein. Ziel ist das Erreichen einer Situation, in welcher der Betroffene den Abschluss einer überhöhten Lizenzvereinbarung als die vorteilhafteste Lösung ansieht. Die Untersuchung widmet sich der Frage, ob das Patent-Trolling eine rechtsmissbräuchliche Verwendung des Patentrechtes darstellt. Hierzu werden anhand der patentrechtlichen Rechtfertigungstheorien und einer ökonomischen Betrachtung die Zielsetzungen des Patentrechtes herausgearbeitet, um die Auswirkungen des «Patent-Trollings» auf diese zu analysieren und Kriterien für einen Missbrauchstest zu entwickeln.
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