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«Rotation» und Verfassungsrecht
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«Rotation» und Verfassungsrecht : Ueberlegungen zur verfassungsrechtlichen Zulaessigkeit der Auswechselung von Mandatstraegern aufgrund von Parteibeschluessen

Book Details

Format Paperback / Softback
ISBN-10 3631408447
ISBN-13 9783631408445
Publisher Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Country of Manufacture DE
Country of Publication GB
Publication Date Jan 1st, 1989
Weight 320 grams
Ksh 7,750.00
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Fast
Zu den verfassungspolitisch und verfassungsrechtlich umstrittensten Fragen der letzten Jahre zählt die planmässige Auswechselung von Abgeordneten während einer Legislaturperiode, wie sie von der Partei der GRÜNEN propagiert und praktiziert wird. Die Behandlung der Thematik in einem Verfahren vor dem Niedersächsischen Staatsgerichtshof verdeutlichte die Schärfe der unterschiedlichen juristischen Positionen. Die vorliegende Untersuchung faßt die Argumentationspositionen im Streit um die «Rotation» zusammen und trennt die verfassungsrechtlichen Argumente von den politischen Erwägungen. Zugleich leistet sie einen Beitrag zur Rechtssicherheit in bezug auf die Zulässigkeit kollektiven Mandatsverzichts.
Zu den verfassungspolitisch und verfassungsrechtlich umstrittensten Fragen der letzten Jahre zahlt die planmassige Auswechselung von Abgeordneten wahrend einer Legislaturperiode, wie sie von der Partei der GRUNEN propagiert und praktiziert wird. Die Behandlung der Thematik in einem Verfahren vor dem Niedersachsischen Staatsgerichtshof verdeutlichte die Scharfe der unterschiedlichen juristischen Positionen. Die vorliegende Untersuchung fat die Argumentationspositionen im Streit um die «Rotation» zusammen und trennt die verfassungsrechtlichen Argumente von den politischen Erwagungen. Zugleich leistet sie einen Beitrag zur Rechtssicherheit in bezug auf die Zulassigkeit kollektiven Mandatsverzichts.

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