«Trennung der Maerkte» : Rechtsdogmatische und rechtspolitische Probleme einer Liberalisierung des Drogenstrafrechts

Die Diskussion im Bereich der illegalen Drogen ist gegenwärtig von der Frage geprägt, ob durch das Konzept einer «Trennung der Märkte» eine Aufspaltung des illegalen Drogenmarktes dahingehend erreicht werden kann, daß Cannabiskonsumenten durch den legalen Bezug ihrer Droge von der illegalen Drogenszene ferngehalten werden können, und so eine bessere Prävention gegenüber anderen Drogen, wie z.B. Heroin, erzielt werden kann. Die Arbeit nimmt den Antrag des Bundeslandes Schleswig-Holstein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Berlin vom 10. Februar 1997 auf Genehmigung eines Modellversuchs zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zum Anlaß, das Konzept «Trennung der Märkte» einmal näher vorzustellen. Darüber hinaus erfolgt eine Diskussion des Spannungsverhältnisses zwischen der sogenannten Haschisch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1994 und der Ablehnungsentscheidung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte vom 21. Mai 1997 bezüglich des Modellversuchs Schleswig-Holsteins. Weiter setzt sich der Verfasser kritisch mit denjenigen Thesen auseinander, die für den status quo der Prohibitionspolitik vorgebracht werden. Das Ziel der Arbeit ist, rechtsdogmatische und rechtspolitische Problematiken hinsichtlich möglicher Auswirkungen einer «Trennung der Märkte» zu ermitteln.

Die Diskussion im Bereich der illegalen Drogen ist gegenwartig von der Frage gepragt, ob durch das Konzept einer «Trennung der Markte» eine Aufspaltung des illegalen Drogenmarktes dahingehend erreicht werden kann, da Cannabiskonsumenten durch den legalen Bezug ihrer Droge von der illegalen Drogenszene ferngehalten werden konnen, und so eine bessere Pravention gegenuber anderen Drogen, wie z.B. Heroin, erzielt werden kann. Die Arbeit nimmt den Antrag des Bundeslandes Schleswig-Holstein beim Bundesinstitut fur Arzneimittel und Medizinprodukte in Berlin vom 10. Februar 1997 auf Genehmigung eines Modellversuchs zur kontrollierten Abgabe von Cannabis zum Anla, das Konzept «Trennung der Markte» einmal naher vorzustellen. Daruber hinaus erfolgt eine Diskussion des Spannungsverhaltnisses zwischen der sogenannten Haschisch-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1994 und der Ablehnungsentscheidung des Bundesinstituts fur Arzneimittel und Medizinprodukte vom 21. Mai 1997 bezuglich des Modellversuchs Schleswig-Holsteins. Weiter setzt sich der Verfasser kritisch mit denjenigen Thesen auseinander, die fur den status quo der Prohibitionspolitik vorgebracht werden. Das Ziel der Arbeit ist, rechtsdogmatische und rechtspolitische Problematiken hinsichtlich moglicher Auswirkungen einer «Trennung der Markte» zu ermitteln.