Aemtertrennungen und Aemterverbindungen zwischen staatlichen Leitungsaemtern und Leitungsaemtern in Verbaenden

Das Problem der Amtertrennungen und Amterverbindungen hat seinen verfassungsrechtlichen Ursprung im Verhaltnis der staatlichen Funktionsbereiche zueinander. Das Grundgesetz hat ihm durch ein System machtbegrenzender Trennungen und Verschrankungen Rechnung getragen. Die in der modernen Massendemokratie zu beobachtende Einflunahme gesellschaftlicher Machtgebilde auf staatliche Entscheidungstrager wirft die Frage nach Unvereinbarkeiten von staatlichen und gesellschaftlichen Funktionsbereichen auf. Dabei ist das Verhaltnis der Verbande zum Staat von besonderer Bedeutung. Der Verfasser untersucht, ob das Verhaltnis der Staatsgewalt zu den Verbanden eine personelle Trennung der Leitungsamter erfordert. Aus den sich anschlieenden staatstheoretischen, verfassungsrechtlichen und politischen Erwagungen folgt die Notwendigkeit umfassender Unvereinbarkeitsregelungen.

Das Problem der Ämtertrennungen und Ämterverbindungen hat seinen verfassungsrechtlichen Ursprung im Verhältnis der staatlichen Funktionsbereiche zueinander. Das Grundgesetz hat ihm durch ein System machtbegrenzender Trennungen und Verschränkungen Rechnung getragen. Die in der modernen Massendemokratie zu beobachtende Einflußnahme gesellschaftlicher Machtgebilde auf staatliche Entscheidungsträger wirft die Frage nach Unvereinbarkeiten von staatlichen und gesellschaftlichen Funktionsbereichen auf. Dabei ist das Verhältnis der Verbände zum Staat von besonderer Bedeutung. Der Verfasser untersucht, ob das Verhältnis der Staatsgewalt zu den Verbänden eine personelle Trennung der Leitungsämter erfordert. Aus den sich anschließenden staatstheoretischen, verfassungsrechtlichen und politischen Erwägungen folgt die Notwendigkeit umfassender Unvereinbarkeitsregelungen.