Allgemeine Rechtsgrundsaetze in der Rechtsprechung des Iran - United States Claims Tribunal : Eine Untersuchung ueber das anwendbare Recht, nachtraegliche Leistungshindernisse und Entlastungsgruende sowie ungerechtfertigte Bereicherung

Das Iran-US Claims Tribunal mit Sitz in Den Haag wurde im Jahre 1981 zwischen den USA und dem Iran gegrundet, um die durch den revolutionaren Umsturz im Iran entstandenen Rechtsstreitigkeiten insbesondere zwischen den Staatsangehorigen der USA und des Iran gegen den jeweils anderen Staat verbindlich zu entscheiden. Insgesamt wurden bisher ca. 3700 Falle mit Streitwerten bis zu 12 Milliarden Dollar beendet. Es handelt sich damit um das bedeutendste internationale Rechtsstreitverfahren der Geschichte. Die allgemeinen Rechtsgrundsatze stellen in der Rechtsprechung des Tribunal unmittelbar nach den konkreten Vertragen die zweitwichtigste Rechtsquelle dar. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, einen Einblick in die Handhabung und Funktionsfahigkeit allgemeiner Rechtsgrundsatze zu vermitteln. Eine auf rechtsvergleichender Grundlage vorgenommene Analyse der Rechtsprechung zu den im Untertitel aufgefuhrten Problembereichen macht deutlich, da es dem Tribunal weitgehend gelungen ist, den Grundkonsens der wichtigsten nationalen Rechtsordnungen auszuschopfen und fur die Konkretisierung allgemeiner Rechtsgrundsatze fruchtbar zu machen.

Das Iran-US Claims Tribunal mit Sitz in Den Haag wurde im Jahre 1981 zwischen den USA und dem Iran gegründet, um die durch den revolutionären Umsturz im Iran entstandenen Rechtsstreitigkeiten insbesondere zwischen den Staatsangehörigen der USA und des Iran gegen den jeweils anderen Staat verbindlich zu entscheiden. Insgesamt wurden bisher ca. 3700 Fälle mit Streitwerten bis zu 12 Milliarden Dollar beendet. Es handelt sich damit um das bedeutendste internationale Rechtsstreitverfahren der Geschichte. Die allgemeinen Rechtsgrundsätze stellen in der Rechtsprechung des Tribunal unmittelbar nach den konkreten Verträgen die zweitwichtigste Rechtsquelle dar. Ziel der vorliegenden Untersuchung ist es, einen Einblick in die Handhabung und Funktionsfähigkeit allgemeiner Rechtsgrundsätze zu vermitteln. Eine auf rechtsvergleichender Grundlage vorgenommene Analyse der Rechtsprechung zu den im Untertitel aufgeführten Problembereichen macht deutlich, daß es dem Tribunal weitgehend gelungen ist, den Grundkonsens der wichtigsten nationalen Rechtsordnungen auszuschöpfen und für die Konkretisierung allgemeiner Rechtsgrundsätze fruchtbar zu machen.