Alternativ legitimierte Verhaltensnormen : Zur Legitimation des strafbewehrten Verbots der Hinterziehung verfassungswidriger Steuern

Ist die Hinterziehung verfassungswidriger Steuern strafbar? Die Frage gehört zu dem klassischen Themenkanon der wirtschaftsstrafrechtlichen Literatur. Tony Rostalski widmet sich ihr aus grundlagenorientierter und ganz neuer Perspektive. Auf verfassungswidriges Recht kann keine Strafe gründen. Diese kommt aber in Betracht, wenn ein Verstoß gegen eine alternativ legitimierte Verhaltensnorm vorliegt. Der Autor differenziert auf diese Weise zwischen absolut und relativ verfassungswidrigem Recht. Diese von ihm vorgenommene Unterscheidung hat über die steuerstrafrechtliche Fragestellung hinaus zentrale Bedeutung für den bisher ungelösten Streit um die Rechtsfolge verfassungswidriger Gesetze. Auch lassen sich mit den gefundenen Ergebnissen jene Bedenken entkräften, die gegen die bisherige verfassungsgerichtliche Spruchpraxis der Weitergeltungsanordnung 'verfassungswidriger' Gesetze erhoben werden.