Altlastenhaftung in den neuen Bundeslaendern : Die oeffentlich-rechtliche Altlastenverantwortlichkeit

Das Altlastenrecht der neuen Bundeslander weist gegenuber dem der Altbundeslander Besonderheiten auf, die im wesentlichen darauf beruhen, da die Altlasten uberwiegend in einer Zeit entstanden sind, als die DDR noch existierte. In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob das rechtsstaatliche sog. Ruchwirkungsverbot eine Berucksichtigung dieses Umstandes gebietet und welche Konsequenzen daraus fur das Altlastenrecht der neuen Bundeslander zu ziehen sind. Angesprochen werden dabei unter anderem die Legalisierungswirkungen von DDR-Genehmigungen sowie die Bedeutung der damals bestehenden Haftungsausschlusse im Zivilrecht der DDR fur Umweltschaden. Des weiteren werden die altlastenrelevanten Gesetze des Bundes und der neuen Bundeslander dargestellt und die Reichweite der Zustandsverantwortlichkeit der Treuhandanstalt untersucht.

Das Altlastenrecht der neuen Bundesländer weist gegenüber dem der Altbundesländer Besonderheiten auf, die im wesentlichen darauf beruhen, daß die Altlasten überwiegend in einer Zeit entstanden sind, als die DDR noch existierte. In dieser Arbeit wird der Frage nachgegangen, ob das rechtsstaatliche sog. Rüchwirkungsverbot eine Berücksichtigung dieses Umstandes gebietet und welche Konsequenzen daraus für das Altlastenrecht der neuen Bundesländer zu ziehen sind. Angesprochen werden dabei unter anderem die Legalisierungswirkungen von DDR-Genehmigungen sowie die Bedeutung der damals bestehenden Haftungsausschlüsse im Zivilrecht der DDR für Umweltschäden. Des weiteren werden die altlastenrelevanten Gesetze des Bundes und der neuen Bundesländer dargestellt und die Reichweite der Zustandsverantwortlichkeit der Treuhandanstalt untersucht.