AmnestiemaAmnestiemanahmen und deren Verfassungsmaeigkeit in Frankreich und Deutschland
Book Details
Format
Paperback / Softback
ISBN-10
3631438400
ISBN-13
9783631438404
Publisher
Peter Lang GmbH, Internationaler Verlag der Wissenschaften
Country of Manufacture
DE
Country of Publication
GB
Publication Date
Aug 1st, 1991
Weight
480 grams
Product Classification:
Political science & theoryComparative lawCitizenship & nationality lawCriminal law & procedure
Ksh 11,150.00
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Fast
Die Amnestiediskussion ist anlalich der Wiedervereinigung hierzulande neu aufgeflammt. In Frankreich hat im Fruhjahr 1990 eine Parteispendenamnestie zu lebhaften Auseinandersetzungen gefuhrt. Ausgehend von der unterschiedlichen Amnestietradition in Deutschland und Frankreich vergleicht der Autor Aufbau und Inhalt der Straffreiheitsgesetze in beiden Landern. Im verfassungsrechtlichen Abschnitt liegt der Schwerpunkt auf der Reichweite der Parlamentskompetenz fur Amnestien und deren Delegation. Materiellverfassungsrechtliche Grenzen ziehen in beiden Landern insbesondere das Recht auf Sicherheit (la surete) und der Gleichheitssatz (l'egalite). Erortert wird auch die Verfassungsmaigkeit von Amnestien mit privatrechtsgestaltenden Wirkungen (Schadensersatzamnestien, Wiedereingliederungsgebote). Aktuelle Amnestiebeispiele - wie Parteispendenamnestien - konkretisieren nicht nur die Rechtsproblematik; sie beweisen auch, wie sehr Amnestien Einbruchsstellen der Tagespolitik in das Strafrecht sind.
Die Amnestiediskussion ist anläßlich der Wiedervereinigung hierzulande neu aufgeflammt. In Frankreich hat im Frühjahr 1990 eine Parteispendenamnestie zu lebhaften Auseinandersetzungen geführt. Ausgehend von der unterschiedlichen Amnestietradition in Deutschland und Frankreich vergleicht der Autor Aufbau und Inhalt der Straffreiheitsgesetze in beiden Ländern. Im verfassungsrechtlichen Abschnitt liegt der Schwerpunkt auf der Reichweite der Parlamentskompetenz für Amnestien und deren Delegation. Materiellverfassungsrechtliche Grenzen ziehen in beiden Ländern insbesondere das Recht auf Sicherheit (la sûreté) und der Gleichheitssatz (l''égalité). Erörtert wird auch die Verfassungsmäßigkeit von Amnestien mit privatrechtsgestaltenden Wirkungen (Schadensersatzamnestien, Wiedereingliederungsgebote). Aktuelle Amnestiebeispiele - wie Parteispendenamnestien - konkretisieren nicht nur die Rechtsproblematik; sie beweisen auch, wie sehr Amnestien Einbruchsstellen der Tagespolitik in das Strafrecht sind.
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