Antidiskriminierungsgesetzgebung - Chance oder Irrweg? : Zur Verfassungsmaeigkeit und Geeignetheit gesetzgeberischer Manahmen zur Foerderung der Gleichberechtigung

Seitdem offenkundig wurde, da das Verbot der Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts eine reale Gleichstellung der Frau nicht herzustellen vermochte, werden von Frauen Forderungen nach gesetzgeberischen Manahmen forciert. Diese Forderungen sind Gegenstand von Politik und Rechtssetzung geworden. Damit ist eine intensive verfassungsrechtliche Diskussion uber die Zulassigkeit solcher gesetzlicher Manahmen entbrannt. Desweiteren stellt sich die Frage, ob gesetzliche Frauenfordermanahmen zur Erreichung des Ziels geeignet sind oder eher kontraproduktiv wirken. Die vorliegende Studie untersucht unter diesen Pramissen den Antidiskriminierungs-Gesetzentwurf der Grunen-Bundestagsfraktion, den Entwurf der Bundestagsfraktion der SPD sowie die Gesetze und Gesetzentwurfe in den Bundeslandern.

Seitdem offenkundig wurde, daß das Verbot der Ungleichbehandlung wegen des Geschlechts eine reale Gleichstellung der Frau nicht herzustellen vermochte, werden von Frauen Forderungen nach gesetzgeberischen Maßnahmen forciert. Diese Forderungen sind Gegenstand von Politik und Rechtssetzung geworden. Damit ist eine intensive verfassungsrechtliche Diskussion über die Zulässigkeit solcher gesetzlicher Maßnahmen entbrannt. Desweiteren stellt sich die Frage, ob gesetzliche Frauenfördermaßnahmen zur Erreichung des Ziels geeignet sind oder eher kontraproduktiv wirken. Die vorliegende Studie untersucht unter diesen Prämissen den Antidiskriminierungs-Gesetzentwurf der Grünen-Bundestagsfraktion, den Entwurf der Bundestagsfraktion der SPD sowie die Gesetze und Gesetzentwürfe in den Bundesländern.