Clausula rebus sic stantibus : Ein Versuch ihres Wesens, ihrer Voraussetzungen und ihrer Rechtsfolgen (Art. 62 WVK)

Der Einflu veranderter Umstande auf die Wirksamkeit von Vertragen hat Generationen von Rechtswissenschaftlern beschaftigt. Ein Vertrag soll auch und gerade im Falle von Umstandsanderungen Stabilitat und Verlalichkeit schaffen. Andererseits darf ein Vertrag nicht zu einer Fessel werden, wenn die Umstandsanderung so grundlegend ist, da sie fur eine Vertragspartei nicht mehr hinnehmbar ist. Dieses Spannungsfeld, in der rechtswissenschaftlichen Literatur meist mit dem Begriff «clausula rebus sic stantibus» umschrieben, hat im Volkerrecht wegen der fehlenden obligatorischen Gerichtsbarkeit und der moglicherweise verheerenden Folgen von Vertragsstreitigkeiten eine besondere Brisanz. Sie hat fur das Volkervertragsrecht in Art. 62 der Wiener Vertragsrechtskonvention eine Regelung gefunden. Diese Untersuchung versucht eine Analyse des Wesens, der Voraussetzungen und der Rechtsfolgen dieser Rechtsfigur fur den Bereich des Art. 62 WVK.

Der Einfluß veränderter Umstände auf die Wirksamkeit von Verträgen hat Generationen von Rechtswissenschaftlern beschäftigt. Ein Vertrag soll auch und gerade im Falle von Umstandsänderungen Stabilität und Verläßlichkeit schaffen. Andererseits darf ein Vertrag nicht zu einer Fessel werden, wenn die Umstandsänderung so grundlegend ist, daß sie für eine Vertragspartei nicht mehr hinnehmbar ist. Dieses Spannungsfeld, in der rechtswissenschaftlichen Literatur meist mit dem Begriff «clausula rebus sic stantibus» umschrieben, hat im Völkerrecht wegen der fehlenden obligatorischen Gerichtsbarkeit und der möglicherweise verheerenden Folgen von Vertragsstreitigkeiten eine besondere Brisanz. Sie hat für das Völkervertragsrecht in Art. 62 der Wiener Vertragsrechtskonvention eine Regelung gefunden. Diese Untersuchung versucht eine Analyse des Wesens, der Voraussetzungen und der Rechtsfolgen dieser Rechtsfigur für den Bereich des Art. 62 WVK.