Das Aquivalenzprinzip im Recht der Staatsfinanzierung

Wie und von wem öffentliche Aufgaben finanziert werden, ist eine der Schlüsselfragen für die Handlungsmöglichkeiten, die Legitimation und die Rolle öffentlicher Institutionen. Der tiefgreifende Wandel des Staates verbindet sich dabei mit der Frage, wie unter den veränderten Bedingungen eine als gerecht akzeptierte, rechtsstaatlich geordnete und wirtschaftlich effiziente Staatsfinanzierung gewährleistet werden kann. Dadurch gewinnt gegenwärtig das Äquivalenzprinzip mit seiner spezifisch verantwortungsbildenden Wirkung neues Interesse. Dem geht Arndt Schmehl im vorliegenden Band nach. Er untersucht, ob und wie sich Verbindungen zwischen Abgaben und Aufgaben, Einnahmen und Ausgaben in der rechtlichen Ordnung der Staatsfinanzierung niederschlagen. Hierzu erforscht er die materiellen, verfahrensmäßigen und zuständigkeitsbezogenen Verknüpfungen der Leistungen von Staat und Abgabenzahlern und arbeitet heraus, wie mit diesen Mitteln finanzielle Verantwortung hergestellt und zugeordnet wird.