Das Parlamentarische Institut der Enquete-Kommission am Beispiel der Enquete-Kommission «AIDS» des Deutschen Bundestages

Enquête-Kommissionen sind parlamentarische Gremien, die aus Abgeordneten und externen Sachverständigen bestehen. Dieses 1969 vom Deutschen Bundestag geschaffene Instrument stellt damit die erste institutionalisierte Form der wissenschaftlichen Politikberatung im Bereich des Parlaments dar. Die vorliegende Studie gibt zunächst einen Einblick in Genese, Untersuchungsgegenstand, Verfahren, Normierungsansätze und die typischen Rechtsprobleme dieses Instituts. Im zweiten Teil wird exemplarisch die Arbeit der Enquête-Kommission «AIDS» analysiert; dabei wird herausgearbeitet, welche Möglichkeiten und Grenzen diesem Institut bei der Erfüllung seines normativen Auftrags gesetzt sind. Es wird deutlich, daß Enquête-Kommissionen heute eine Vielzahl von Funktionen zukommen, die bei ihrer Einführung weder beabsichtigt noch absehbar waren. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit Wirkungsmöglichkeiten für «neutralen» Sachverstand bei Einbindung in das politische Spannungsfeld des Parlaments bestehen und damit, welche generelle Eignung diese Form der Politikberatung besitzt.

Enquete-Kommissionen sind parlamentarische Gremien, die aus Abgeordneten und externen Sachverstandigen bestehen. Dieses 1969 vom Deutschen Bundestag geschaffene Instrument stellt damit die erste institutionalisierte Form der wissenschaftlichen Politikberatung im Bereich des Parlaments dar. Die vorliegende Studie gibt zunachst einen Einblick in Genese, Untersuchungsgegenstand, Verfahren, Normierungsansatze und die typischen Rechtsprobleme dieses Instituts. Im zweiten Teil wird exemplarisch die Arbeit der Enquete-Kommission «AIDS» analysiert; dabei wird herausgearbeitet, welche Moglichkeiten und Grenzen diesem Institut bei der Erfullung seines normativen Auftrags gesetzt sind. Es wird deutlich, da Enquete-Kommissionen heute eine Vielzahl von Funktionen zukommen, die bei ihrer Einfuhrung weder beabsichtigt noch absehbar waren. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit Wirkungsmoglichkeiten fur «neutralen» Sachverstand bei Einbindung in das politische Spannungsfeld des Parlaments bestehen und damit, welche generelle Eignung diese Form der Politikberatung besitzt.