Das Transparenzgebot im Recht der Allgemeinen Geschaeftsbedingungen

In seinen spektakulären Urteilen vom 24.11.1988 und 17.1.1989 erklärte der BGH Tilgungsverrechnungsklauseln sowie eine Wertstellungsklausel allein wegen ihres nicht hinreichend verständlich formulierten Inhalts gemäß 9 Abs. 1 AGB-Gesetz für unwirksam. Diese Entscheidungen trafen sowohl die AGB-Verwender als auch die Rechtswissenschaft weitgehend unvorbereitet und lösten eine bis heute andauernde, kontrovers geführte Diskussion über Standort und Tragweite eines Transparenzgebotes im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie eine Flut von zum Teil widersprüchlichen Folgeentscheidungen aus. Mit der vorliegenden Arbeit wird versucht, das mittlerweile als «Zauberformel» apostrophierte Transparenzgebot zu «entzaubern», das heißt dessen Inhalt, Herleitung und Anwendungsbereich soweit wie möglich zu bestimmen. Dabei wird besonders intensiv auf einzelne Kriterien zur Feststellung einer ausreichenden AGB-Transparenz eingegangen, die für mehr Rechtssicherheit im Umgang mit dem Transparenzgebot sorgen sollen.

In seinen spektakularen Urteilen vom 24.11.1988 und 17.1.1989 erklarte der BGH Tilgungsverrechnungsklauseln sowie eine Wertstellungsklausel allein wegen ihres nicht hinreichend verstandlich formulierten Inhalts gema 9 Abs. 1 AGB-Gesetz fur unwirksam. Diese Entscheidungen trafen sowohl die AGB-Verwender als auch die Rechtswissenschaft weitgehend unvorbereitet und losten eine bis heute andauernde, kontrovers gefuhrte Diskussion uber Standort und Tragweite eines Transparenzgebotes im Recht der Allgemeinen Geschaftsbedingungen sowie eine Flut von zum Teil widerspruchlichen Folgeentscheidungen aus. Mit der vorliegenden Arbeit wird versucht, das mittlerweile als «Zauberformel» apostrophierte Transparenzgebot zu «entzaubern», das heit dessen Inhalt, Herleitung und Anwendungsbereich soweit wie moglich zu bestimmen. Dabei wird besonders intensiv auf einzelne Kriterien zur Feststellung einer ausreichenden AGB-Transparenz eingegangen, die fur mehr Rechtssicherheit im Umgang mit dem Transparenzgebot sorgen sollen.