Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht : Uberlegungen zur Reform des Patentnichtigkeitsverfahrens
Book Details
Format
Paperback / Softback
Book Series
Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
ISBN-10
3161504593
ISBN-13
9783161504594
Publisher
Mohr Siebeck
Imprint
Mohr Siebeck
Country of Manufacture
GB
Country of Publication
GB
Publication Date
Sep 14th, 2010
Print length
333 Pages
Weight
507 grams
Ksh 17,850.00
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Quality
Fast
Das patentrechtliche Nichtigkeitsverfahren ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für die forschende Industrie. Seit einiger Zeit erfährt dieses jedoch deutliche Kritik: Zu lange Verfahrensdauern und rechtsmissbräuchliche Prozesstaktiken gefährden die Verfahrensgerechtigkeit und -effizienz. Um einen gerechten Ausgleich zwischen Innovation und Patentschutz herzustellen, muss das Nichtigkeitsverfahren reformiert werden. Somi Constanze Micsunescu untersucht Reformansätze für das Nichtigkeitsverfahren und befasst sich insbesondere mit der Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Zugleich wird die dogmatische Ausrichtung des Nichtigkeitsverfahrens ergründet. Außerdem zieht die Autorin einen Vergleich zu den Nichtigkeitsprozessen anderer EU-Mitgliedstaaten und zeigt den Kontext zur Europäischen Patentgerichtsbarkeit auf.
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