Der Gesetzestatbestand der Rueckstellungen im Bilanzsteuerrecht

Die vorliegende Untersuchung entfaltet den Gesetzestatbestand der Ruckstellungen aus steuerjuristischer Sicht. Uber die Erorterung der Merkmale des handelsrechtlichen Ruckstellungsbegriffs gelangt der Verfasser zu den steuerbilanzrechtlichen Voraussetzungen des Ruckstellungstatbestandes. Der nach 249 HGB n.F. erweiterte handelsrechtliche Ruckstellungsbegriff lat nebeneinander Verbindlichkeits- und Aufwandsruckstellungen zu. Steuerbilanzrechtlich durfen hingegen nur fur solche ungewissen Verbindlichkeiten Ruckstellungen gebildet werden, denen eine Auenverpflichtung zugrunde liegt. Dabei mussen die wirtschaftlich wesentlichen Merkmale des Verpflichtungstatbestandes verwirklicht sein. Das Merkmal der wirtschaftlichen Entstehung konkretisiert insoweit das allgemeine Prinzip der Besteuerung nach der gegenwartigen Leistungsfahigkeit.

Die vorliegende Untersuchung entfaltet den Gesetzestatbestand der Rückstellungen aus steuerjuristischer Sicht. Über die Erörterung der Merkmale des handelsrechtlichen Rückstellungsbegriffs gelangt der Verfasser zu den steuerbilanzrechtlichen Voraussetzungen des Rückstellungstatbestandes. Der nach 249 HGB n.F. erweiterte handelsrechtliche Rückstellungsbegriff läßt nebeneinander Verbindlichkeits- und Aufwandsrückstellungen zu. Steuerbilanzrechtlich dürfen hingegen nur für solche ungewissen Verbindlichkeiten Rückstellungen gebildet werden, denen eine Außenverpflichtung zugrunde liegt. Dabei müssen die wirtschaftlich wesentlichen Merkmale des Verpflichtungstatbestandes verwirklicht sein. Das Merkmal der wirtschaftlichen Entstehung konkretisiert insoweit das allgemeine Prinzip der Besteuerung nach der gegenwärtigen Leistungsfähigkeit.