Der Grundsatz der Verhaeltnismaeigkeit und seine Auswirkungen auf Beweisanordnungen

Im realen Gerichtsleben existiert ein immer groeres Bedurfnis, Gerichtsverfahren unter wirtschaftlichen Aspekten zu betreiben, d.h. Arbeitskapazitat, -kosten und Zeit der Gerichte sollen in einem angemessenen Verhaltnis zum Ergebnis des Verfahrens stehen. Durch die stetig steigende Zahl der Prozesse sehen sich die Gerichte einer Arbeitsbelastung gegenuber, die sie mit den ihnen zur Verfugung stehenden Arbeitsbedingungen nicht mehr bewaltigen konnen, und eine Anderung der Situation ist nicht in Aussicht. Ein Weg, die Verfahrensdauer zu begrenzen und Kosten einzusparen bzw. zu verhindern, besteht darin, Beweisantrage, die unverhaltnismaig sind, abzulehnen. Ziel der Arbeit war es darzulegen, da es zulassig ist, Beweisantrage mit der Begrundung abzulehnen, da sie nicht dem Grundsatz der Verhaltnismaigkeit entsprechen.

Im realen Gerichtsleben existiert ein immer größeres Bedürfnis, Gerichtsverfahren unter wirtschaftlichen Aspekten zu betreiben, d.h. Arbeitskapazität, -kosten und Zeit der Gerichte sollen in einem angemessenen Verhältnis zum Ergebnis des Verfahrens stehen. Durch die stetig steigende Zahl der Prozesse sehen sich die Gerichte einer Arbeitsbelastung gegenüber, die sie mit den ihnen zur Verfügung stehenden Arbeitsbedingungen nicht mehr bewältigen können, und eine Änderung der Situation ist nicht in Aussicht. Ein Weg, die Verfahrensdauer zu begrenzen und Kosten einzusparen bzw. zu verhindern, besteht darin, Beweisanträge, die unverhältnismäßig sind, abzulehnen. Ziel der Arbeit war es darzulegen, daß es zulässig ist, Beweisanträge mit der Begründung abzulehnen, daß sie nicht dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen.