Der Osttimor-Fall : Eine Standortbestimmung zum Selbstbestimmungsrecht der Voelker

Im Jahr 1975 wurde die fruhere portugiesische Kolonie Osttimor gewaltsam dem indonesischen Staatsverband einverleibt. Die sich anschlieenden volkermordahnlichen Handlungen gegenuber der einheimischen Bevolkerung erregten weltweit Aufsehen, doch wurden keine konkreten Manahmen gegen Indonesien ergriffen. Nach wie vor treffen Berichte uber Menschenrechtsverletzungen aus Osttimor ein. Volkerrechtlich wird der Osttimor-Fall vielfach als Prufstein gesehen, an dem der Gehalt des Selbstbestimmungsrechts der Volker auerhalb des typischen Entkolonialisierungsbereichs gemessen werden kann. Eine Klarung dieser Frage wurde von dem von Portugal am 22. Februar 1991 vor dem Internationalen Gerichtshof anhangig gemachten Streitverfahren erhofft. Im Rahmen dieses Verfahrens wurde eine Reihe interessanter juristischer Fragestellungen aufgeworfen. In dieser Arbeit wird gezeigt, da das am 30. Juni 1995 ergangene Urteil die Osttimor-Problematik zwar nicht unmittelbar losen kann; die damit entfachte Diskussion hat aber nicht nur zur weiteren Klarung des Konzepts des Selbstbestimmungsrechts der Volker beigetragen, sondern konnte mittelfristig auch einen bedeutsamen Beitrag fur die in Gang befindlichen politischen Problemlosungsbemuhungen darstellen.

Im Jahr 1975 wurde die frühere portugiesische Kolonie Osttimor gewaltsam dem indonesischen Staatsverband einverleibt. Die sich anschließenden völkermordähnlichen Handlungen gegenüber der einheimischen Bevölkerung erregten weltweit Aufsehen, doch wurden keine konkreten Maßnahmen gegen Indonesien ergriffen. Nach wie vor treffen Berichte über Menschenrechtsverletzungen aus Osttimor ein. Völkerrechtlich wird der Osttimor-Fall vielfach als Prüfstein gesehen, an dem der Gehalt des Selbstbestimmungsrechts der Völker außerhalb des typischen Entkolonialisierungsbereichs gemessen werden kann. Eine Klärung dieser Frage wurde von dem von Portugal am 22. Februar 1991 vor dem Internationalen Gerichtshof anhängig gemachten Streitverfahren erhofft. Im Rahmen dieses Verfahrens wurde eine Reihe interessanter juristischer Fragestellungen aufgeworfen. In dieser Arbeit wird gezeigt, daß das am 30. Juni 1995 ergangene Urteil die Osttimor-Problematik zwar nicht unmittelbar lösen kann; die damit entfachte Diskussion hat aber nicht nur zur weiteren Klärung des Konzepts des Selbstbestimmungsrechts der Völker beigetragen, sondern könnte mittelfristig auch einen bedeutsamen Beitrag für die in Gang befindlichen politischen Problemlösungsbemühungen darstellen.