Der Rechtsirrtum im Privatrecht

Wie verfährt die Privatrechtsordnung mit einer Person, deren rechtlich relevantes Handeln auf einem Rechtsirrtum beruht? Ausgehend von einer grundlagenwissenschaftlichen Analyse entwirft Johanna Stark ein Abwägungsgerüst für unterschiedlich gelagerte Rechtsirrtumskonstellationen im deutschen Privatrecht.

Wie behandelt die Privatrechtsordnung eine Person, deren rechtlich bedeutsames Verhalten auf einem Rechtsirrtum beruht? Wie sollte sie mit ihr umgehen? Anders als der Verbotsirrtum im Strafrecht hat der Rechtsirrtum im BGB keine ausdrückliche gesetzliche Regelung erfahren. Dennoch bleibt der Umgang mit dem Rechtsirrtum eine fortwährende Herausforderung für eine kohärente Privatrechtsordnung, die die Interessen aller Beteiligten angemessen berücksichtigt. Ausgehend von einer grundlagenwissenschaftlichen Untersuchung des Rechtsirrtums sowie einer systematischen Analyse der zivil- und gesellschaftsrechtlichen Rechtsprechung und Literatur entwickelt Johanna Stark einen Erklärungsansatz für die unterschiedliche Behandlung des Rechtsirrtums in den verschiedenen Bereichen des deutschen Privatrechts. Zudem entwirft sie ein Abwägungsschema, das die Berücksichtigung des Rechtsirrtums als Anfechtungsgrund, als Ausschlussgrund für Verschulden sowie als Voraussetzung für eine sachen- oder bereicherungsrechtliche Privilegierung des Irrenden ermöglicht.