Der Schutzbereich des europäischen Patents ist in Art. 69 EPÜ und in dem dazugehörigen Auslegungsprotokoll definiert. Diese Definition läßt jedoch Spielraum für verschiedene Interpretationen. Außerdem ist die patentrechtliche Tradition der verschiedenen Vertragsstaaten des EPÜ nicht einheitlich. Es besteht somit ein Bedarf für eine Vereinheitlichung. Diese Arbeit behandelt zunächst grundsätzliche Fragen zur Auslegung der Patentansprüche. Ferner werden die Rechtstraditionen der einzelnen Vertragsstaaten des EPÜ hinsichtlich der Feststellung des sachlichen Schutzbereichs unter Einschluß der rechtsgeschichtlichen Entwicklung kritisch dargestellt. Schließlich werden - insbesondere im Hinblick auf die Abgrenzung der Äquivalente und des Teilschutzes - die Voraussetzungen für das Vorliegen einer Patentverletzung herausgearbeitet.
Get Der Sachliche Schutzbereich Des Europaeischen Patents by at the best price and quality guranteed only at Werezi Africa largest book ecommerce store. The book was published by Peter Lang AG and it has pages. Enjoy Shopping Best Offers & Deals on books Online from Werezi - Receive at your doorstep - Fast Delivery - Secure mode of Payment
