Der Uebereilungsschutz beim arbeitsrechtlichen Aufhebungsvertrag : Arbeitnehmerschutz bereits de lege lata?

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag spielt in der Praxis als Beendigungstatbestand eine nicht unwesentliche Rolle. Er ist unter verschiedenen Gesichtspunkten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzung. Die Untersuchung konzentriert sich auf die Frage eines moglichen Ubereilungsschutzes zugunsten des Arbeitnehmers. Den Ausgangspunkt bildet die sogenannte Uberrumpelungs-Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 3. Juli 1991, das einer Arbeitnehmerin trotz eines wirksam geschlossenen Aufhebungsvertrages ein Widerrufsrecht zubilligte. Wahrend sich das Bundesarbeitsgericht von einem Ubereilungsschutz deutlich distanziert, wird dieses Thema sowohl in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung als auch in der Literatur kontrovers diskutiert.

Der arbeitsrechtliche Aufhebungsvertrag spielt in der Praxis als Beendigungstatbestand eine nicht unwesentliche Rolle. Er ist unter verschiedenen Gesichtspunkten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzung. Die Untersuchung konzentriert sich auf die Frage eines möglichen Übereilungsschutzes zugunsten des Arbeitnehmers. Den Ausgangspunkt bildet die sogenannte Überrumpelungs-Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 3. Juli 1991, das einer Arbeitnehmerin trotz eines wirksam geschlossenen Aufhebungsvertrages ein Widerrufsrecht zubilligte. Während sich das Bundesarbeitsgericht von einem Übereilungsschutz deutlich distanziert, wird dieses Thema sowohl in der instanzgerichtlichen Rechtsprechung als auch in der Literatur kontrovers diskutiert.