Der Verfassungsgrundsatz effektiver parlamentarischer Opposition
by
David Kuhn
Book Details
Format
Hardback or Cased Book
Book Series
Beitrage zum Organisationsverfassungsrecht
ISBN-10
3161565428
ISBN-13
9783161565427
Publisher
Mohr Siebeck
Imprint
Mohr Siebeck
Country of Manufacture
GB
Country of Publication
GB
Publication Date
Jan 10th, 2019
Print length
374 Pages
Weight
705 grams
Product Classification:
Constitutional & administrative law
Ksh 19,700.00
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Quality
Fast
Obwohl das Recht auf Bildung und Ausübung parlamentarischer Opposition seit jeher als wesentlicher Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anerkannt ist, besteht innerhalb der Rechtswissenschaft weithin Uneinigkeit über den spezifischen Status der oppositionellen Akteure im Deutschen Bundestag. David Kuhn zeigt, dass nicht nur die Existenz, sondern auch die Effektivität der parlamentarischen Opposition durch das Grundgesetz als Prinzip gewährleistet wird. Während der Grundsatz effektiver parlamentarischer Opposition in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur als leere Hülle existiert, wird dieser in seiner Arbeit mit Leben gefüllt. Hierzu extrahiert der Autor verfassungsrechtliche Gesetzgebungsaufträge und spürt den Wirkungen des Grundsatzes bis in die Auslegung einfachrechtlicher Vorschriften nach. Er geht dabei der akademischen Auseinandersetzung auch mit eingefahrenen Positionen des Bundesverfassungsgerichts nicht aus dem Wege und stellt abschließend einen eigenen rechtspolitischen Entwurf zur Sicherstellung der Effektivität parlamentarischer Opposition vor.
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