Die abloesende Betriebsvereinbarung

Nicht nur bei der in den vergangenen Jahren eingetretenen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, sondern auch bei einer Wandlung der rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen gewinnt die Frage Bedeutung, ob und gegebenenfalls wie die Arbeitsbedingungen den veränderten Verhältnissen angepasst werden können. Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Erörterung der Zulässigkeit von Betriebsvereinbarungen, die einzelvertragliche Ansprüche der Arbeitnehmer aufheben oder einschränken. Die Bedeutung dieser das Verhältnis von Privatautonomie und kollektiver Regelungsmacht betreffenden «Grundfrage des Arbeitsrechts» wurde durch die im Jahr 1986 ergangene Entscheidung des Grossen Senats des BAG erneut unterstrichen.

Nicht nur bei der in den vergangenen Jahren eingetretenen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, sondern auch bei einer Wandlung der rechtlichen und sozialen Rahmenbedingungen gewinnt die Frage Bedeutung, ob und gegebenenfalls wie die Arbeitsbedingungen den veranderten Verhaltnissen angepasst werden konnen. Gegenstand der vorliegenden Untersuchung ist die Erorterung der Zulassigkeit von Betriebsvereinbarungen, die einzelvertragliche Anspruche der Arbeitnehmer aufheben oder einschranken. Die Bedeutung dieser das Verhaltnis von Privatautonomie und kollektiver Regelungsmacht betreffenden «Grundfrage des Arbeitsrechts» wurde durch die im Jahr 1986 ergangene Entscheidung des Grossen Senats des BAG erneut unterstrichen.