Die Amtshaftung der Gemeinden nach rechtswidrigen Beschluessen ihrer Kollegialorgane

Das kommunale Haftungsrecht ist in jungster Zeit durch einige spektakulare Schadensfalle in die Diskussion geraten. Es geht dabei um fehlerhaft uberplante Flachen, die sich erst nach erfolgter Bebauung als gesundheitsschadlich belastet und unbewohnbar herausgestellt haben. Fur die Geschadigten ist hier vor allem der Amtshaftungsanspruch erfolgsversprechend. Die hochstrichterliche Judikatur neigt in den letzten Jahren verstarkt dazu, Amtspflichtverletzungen der kommunalen Mandatstrager anzunehmen und stellt insoweit zugleich hohe Sorgfaltsanforderungen. Dabei werden aber die vielfaltigen Vorgaben des Kommunalverfassungsrechts oft nicht sorgsam genug berucksichtigt. Diesen Grenzbereich zwischen Amtshaftungsrecht und Kommunalrecht aufzuklaren, ist ein Untersuchungsanliegen der Arbeit. Sie will zudem einen umfassenden Uberblick zur haftungsrechtlichen Abwicklung der einschlagigen Schadensfalle geben.

Das kommunale Haftungsrecht ist in jüngster Zeit durch einige spektakuläre Schadensfälle in die Diskussion geraten. Es geht dabei um fehlerhaft überplante Flächen, die sich erst nach erfolgter Bebauung als gesundheitsschädlich belastet und unbewohnbar herausgestellt haben. Für die Geschädigten ist hier vor allem der Amtshaftungsanspruch erfolgsversprechend. Die höchstrichterliche Judikatur neigt in den letzten Jahren verstärkt dazu, Amtspflichtverletzungen der kommunalen Mandatsträger anzunehmen und stellt insoweit zugleich hohe Sorgfaltsanforderungen. Dabei werden aber die vielfältigen Vorgaben des Kommunalverfassungsrechts oft nicht sorgsam genug berücksichtigt. Diesen Grenzbereich zwischen Amtshaftungsrecht und Kommunalrecht aufzuklären, ist ein Untersuchungsanliegen der Arbeit. Sie will zudem einen umfassenden Überblick zur haftungsrechtlichen Abwicklung der einschlägigen Schadensfälle geben.