Die Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz zum Zwecke der Friedenswahrung und Verteidigung : Voelker- und verfassungsrechtliche Analyse unter besonderer Beruecksichtigung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Einsatz deutscher Streitkraefte vom 12. Juli 1994

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994 lat den Einsatz der Bundeswehr im Ausland in einem neuen Blickwinkel erscheinen. Das Bundesverfassungsgericht hat einige der strittigen Rechtsfragen zum Einsatz deutscher Streitkrafte apodiktisch entschieden. Dennoch sind etliche Rechtsfragen offen geblieben und weitere Fragen gerade aufgrund dieser Entscheidung hinzugekommen. Es gehort zur Zielsetzung der Arbeit, diese Fragen im Lichte des Karlsruher Urteils umfassend zu erortern. Parallel dazu wird die in der Literatur nur en passant behandelte Auslandsentsendung des Bundesgrenzschutzes eingehend untersucht. Ausgehend von den volkerrechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie der Historie werden im zweiten Teil dieser Arbeit die rechtlichen Aspekte eines Auslandseinsatzes von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz anhand verschiedener Einsatzszenarien ausfuhrlich analysiert. Der dritte Teil behandelt zusatzlich brisante Rechtsfragen zur Einbeziehung des Deutschen Bundestages bei der Einsatzentscheidung. Bei jeder bevorstehenden Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz gewinnt diese Analyse zunehmend an Aktualitat und gibt Aufschlu uber deren volker- und verfassungsrechtliche Zulassigkeit.

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. Juli 1994 läßt den Einsatz der Bundeswehr im Ausland in einem neuen Blickwinkel erscheinen. Das Bundesverfassungsgericht hat einige der strittigen Rechtsfragen zum Einsatz deutscher Streitkräfte apodiktisch entschieden. Dennoch sind etliche Rechtsfragen offen geblieben und weitere Fragen gerade aufgrund dieser Entscheidung hinzugekommen. Es gehört zur Zielsetzung der Arbeit, diese Fragen im Lichte des Karlsruher Urteils umfassend zu erörtern. Parallel dazu wird die in der Literatur nur en passant behandelte Auslandsentsendung des Bundesgrenzschutzes eingehend untersucht. Ausgehend von den völkerrechtlichen und politischen Rahmenbedingungen sowie der Historie werden im zweiten Teil dieser Arbeit die rechtlichen Aspekte eines Auslandseinsatzes von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz anhand verschiedener Einsatzszenarien ausführlich analysiert. Der dritte Teil behandelt zusätzlich brisante Rechtsfragen zur Einbeziehung des Deutschen Bundestages bei der Einsatzentscheidung. Bei jeder bevorstehenden Auslandsentsendung von Bundeswehr und Bundesgrenzschutz gewinnt diese Analyse zunehmend an Aktualität und gibt Aufschluß über deren völker- und verfassungsrechtliche Zulässigkeit.