Die Bananenmarktordnung der EG und der Handel mit Drittstaaten : Insbesondere zur Rechtmaeigkeit von Titel IV EG-VO 404/93 und zu den Auswirkungen von voelkerrechtswidrigem und grundrechtswidrigem sekundaeren Gemeinschaftsrecht

Nur selten hat eine europarechtliche Regelung eine derart kontroverse Diskussion ausgelost wie die Bananenmarktordnung. Durch sie ist die Bananeneinfuhr nach Deutschland deutlich verteuert worden. Der Autor stellt dar, da der den Handel mit Drittstaaten betreffende Teil der Verordnung sowohl gegen Grundrechte als auch gegen Volkerrecht verstot. Die Konsequenzen hiervon konnen dramatisch sein. Denn die Bananenmarktordnung wirft Fragen von juristischer Qualitat auf, die die Gemeinschaft in ihrer Substanz beruhren und die man zunachst angesichts des Regelungsgegenstandes gar nicht vermutet hatte. So kann die Banane Anla fur einen ernsten Streit zwischen Europaischem Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht geben und zu einer Isolierung der EG auf internationaler Ebene fuhren. Eine Reform mu erfolgen, wenn diese weiche Frucht nicht in rechtlicher Hinsicht eine «harte Nu» bleiben soll.

Nur selten hat eine europarechtliche Regelung eine derart kontroverse Diskussion ausgelöst wie die Bananenmarktordnung. Durch sie ist die Bananeneinfuhr nach Deutschland deutlich verteuert worden. Der Autor stellt dar, daß der den Handel mit Drittstaaten betreffende Teil der Verordnung sowohl gegen Grundrechte als auch gegen Völkerrecht verstößt. Die Konsequenzen hiervon können dramatisch sein. Denn die Bananenmarktordnung wirft Fragen von juristischer Qualität auf, die die Gemeinschaft in ihrer Substanz berühren und die man zunächst angesichts des Regelungsgegenstandes gar nicht vermutet hätte. So kann die Banane Anlaß für einen ernsten Streit zwischen Europäischem Gerichtshof und Bundesverfassungsgericht geben und zu einer Isolierung der EG auf internationaler Ebene führen. Eine Reform muß erfolgen, wenn diese weiche Frucht nicht in rechtlicher Hinsicht eine «harte Nuß» bleiben soll.