Die Beschraenkung nationaler Immaterialgueterrechte durch Art. 86 EG-Vertrag : Unter besonderer Beruecksichtigung der Essential Facilities-Doktrin

Nationale Immaterialguterrechte gewahren rechtliche Monopolstellungen, mit denen, je nach Marktverhaltnissen, der relevante Markt beherrscht werden kann. Art. 86 EG-Vertrag verbietet das Ausnutzen marktbeherrschender Stellungen und steht damit in einem Spannungsverhaltnis zu den geistigen Eigentumsrechten. Der Autor untersucht die Rechtsprechung zu diesem Spannungsverhaltnis. Dabei wird vertieft auf das Magill-Verfahren vor den Europaischen Wettbewerbsbehorden eingetreten und insbesondere das Urteil des EuGH analysiert. Auch alternative Losungsansatze wie die Anwendung der Prinzipien von Art. 36 EG-Vertrag, die Grundsatze der unzulassigen Geschaftsverweigerung marktbeherrschender Unternehmen und die Essential Facility-Doktrin kommen ausfuhrlich zur Sprache.

Nationale Immaterialgüterrechte gewähren rechtliche Monopolstellungen, mit denen, je nach Marktverhältnissen, der relevante Markt beherrscht werden kann. Art. 86 EG-Vertrag verbietet das Ausnützen marktbeherrschender Stellungen und steht damit in einem Spannungsverhältnis zu den geistigen Eigentumsrechten. Der Autor untersucht die Rechtsprechung zu diesem Spannungsverhältnis. Dabei wird vertieft auf das Magill-Verfahren vor den Europäischen Wettbewerbsbehörden eingetreten und insbesondere das Urteil des EuGH analysiert. Auch alternative Lösungsansätze wie die Anwendung der Prinzipien von Art. 36 EG-Vertrag, die Grundsätze der unzulässigen Geschäftsverweigerung marktbeherrschender Unternehmen und die Essential Facility-Doktrin kommen ausführlich zur Sprache.