Die Bestaendigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsverpflichtung bei Aenderung der rechtlichen oder tatsaechlichen Verhaeltnisse

Das Wettbewerbsrecht unterliegt raschem Wandel. Das gilt fur die tatsachlichen Verhaltnisse, aber auch fur die rechtlichen Rahmenbedingungen. Demgegenuber ist der Schuldner eines Unterlassungstitels oder eines Unterwerfungsvertrages zeitlich unbefristet an seine Verpflichtung gebunden. Die Arbeit untersucht die Moglichkeiten des Schuldners, sich trotzdem von einer Unterlassungspflicht zu losen, wenn die Verhaltnisse sich geandert haben. Da Unterwerfungsvertrage gerichtliche Titel substituieren sollen, wird die Bestandigkeit beider Verpflichtungsgrundlagen verglichen. Besondere Berucksichtigung findet die Anderung der Rechtsprechung, da Prajudizien im Geltungsbereich der Generalklauseln des UWG eine besonders groe Bedeutung haben.

Das Wettbewerbsrecht unterliegt raschem Wandel. Das gilt für die tatsächlichen Verhältnisse, aber auch für die rechtlichen Rahmenbedingungen. Demgegenüber ist der Schuldner eines Unterlassungstitels oder eines Unterwerfungsvertrages zeitlich unbefristet an seine Verpflichtung gebunden. Die Arbeit untersucht die Möglichkeiten des Schuldners, sich trotzdem von einer Unterlassungspflicht zu lösen, wenn die Verhältnisse sich geändert haben. Da Unterwerfungsverträge gerichtliche Titel substituieren sollen, wird die Beständigkeit beider Verpflichtungsgrundlagen verglichen. Besondere Berücksichtigung findet die Änderung der Rechtsprechung, da Präjudizien im Geltungsbereich der Generalklauseln des UWG eine besonders große Bedeutung haben.