Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren : Rechtfertigung und Folgen einer abschließenden gerichtlichen Feststellung der Mangel eines Planfeststellungsbeschlusses bei moglicher Heilung durch erganzendes Verfahren
Book Details
Format
Paperback / Softback
Book Series
Schriften zum Infrastrukturrecht
ISBN-10
3161625161
ISBN-13
9783161625169
Publisher
Mohr Siebeck
Imprint
Mohr Siebeck
Country of Manufacture
GB
Country of Publication
GB
Publication Date
Jan 15th, 2024
Print length
352 Pages
Weight
528 grams
Product Classification:
Constitutional & administrative law
Ksh 16,750.00
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Quality
Fast
Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.
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