Die Geltung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts im Vereinigten Koenigreich von Grobritannien und Nordirland : Der Grundsatz der Parlamentssouveraenitaet im Wandel

Durch den Beitritt des Vereinigten Konigreichs zu den Europaischen Gemeinschaften 1973 stellte sich - wie auch in anderen Mitgliedstaaten - die Frage, wie Kollisionen zwischen dem Gemeinschaftsrecht und dem nationalen Recht zu behandeln seien. In Grobritannien erschwerten Besonderheiten des Verfassungsrechts eine schnelle, vorbehaltlose Integration. Insbesondere der fundamentale Grundsatz der Parlamentssouveranitat lie es lange Zeit fraglich erscheinen, ob das Vereinigte Konigreich uberhaupt jemals den Erfordernissen der Gemeinschaft, in erster Linie dem Vorranganspruch des Gemeinschaftsrechts, gerecht werden konnte.
Das Factortame-Verfahren Anfang der neunziger Jahre erwies sich diesbezuglich als Nagelprobe. Die Analyse der Entscheidungen und der seither ergangenen neueren Rechtsprechung zeigt: Letztlich folgen auch die britischen Gerichte den europaischen Vorgaben.

Durch den Beitritt des Vereinigten Königreichs zu den Europäischen Gemeinschaften 1973 stellte sich – wie auch in anderen Mitgliedstaaten – die Frage, wie Kollisionen zwischen dem Gemeinschaftsrecht und dem nationalen Recht zu behandeln seien. In Großbritannien erschwerten Besonderheiten des Verfassungsrechts eine schnelle, vorbehaltlose Integration. Insbesondere der fundamentale Grundsatz der Parlamentssouveränität ließ es lange Zeit fraglich erscheinen, ob das Vereinigte Königreich überhaupt jemals den Erfordernissen der Gemeinschaft, in erster Linie dem Vorranganspruch des Gemeinschaftsrechts, gerecht werden könnte.
Das Factortame-Verfahren Anfang der neunziger Jahre erwies sich diesbezüglich als Nagelprobe. Die Analyse der Entscheidungen und der seither ergangenen neueren Rechtsprechung zeigt: Letztlich folgen auch die britischen Gerichte den europäischen Vorgaben.