Die Genehmigung gentechnischer Anlagen und Arbeiten nach dem GenTG unter Beruecksichtigung europarechtlicher Vorgaben

Mit dem Erlaß des GenTG hat sich der Gesetzgeber für eine kontrollierte Nutzung der Gentechnik entschieden. Wie bei einer so komplexen Regelungsmaterie nicht anders zu erwarten war, wirft das Gesetz eine Fülle von Auslegungsproblemen und Rechtsfragen auf. Diese Arbeit soll durch Offenlegung der Strukturen des Gesetzes sowie durch Klärung der wichtigsten im Gesetz verwendeten Begriffe (der «gentechnischen Anlage», der «wesentlichen Betriebsänderung», der «gentechnischen Arbeiten zu Forschungszwecken» und der «weiteren gentechnischen Arbeiten») zu einem besseren Verständnis des GenTG beitragen. Insbesondere wird versucht, die Bedeutung und die Reichweite des gentechnikrechtlichen Anlagenbegriffs zu bestimmen. Darüber hinaus werden nach einem Vergleich des GenTG mit der System-Richtlinie der Europäischen Union Umsetzungsdefizite aufgezeigt und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen erörtert.

Mit dem Erla des GenTG hat sich der Gesetzgeber fur eine kontrollierte Nutzung der Gentechnik entschieden. Wie bei einer so komplexen Regelungsmaterie nicht anders zu erwarten war, wirft das Gesetz eine Fulle von Auslegungsproblemen und Rechtsfragen auf. Diese Arbeit soll durch Offenlegung der Strukturen des Gesetzes sowie durch Klarung der wichtigsten im Gesetz verwendeten Begriffe (der «gentechnischen Anlage», der «wesentlichen Betriebsanderung», der «gentechnischen Arbeiten zu Forschungszwecken» und der «weiteren gentechnischen Arbeiten») zu einem besseren Verstandnis des GenTG beitragen. Insbesondere wird versucht, die Bedeutung und die Reichweite des gentechnikrechtlichen Anlagenbegriffs zu bestimmen. Daruber hinaus werden nach einem Vergleich des GenTG mit der System-Richtlinie der Europaischen Union Umsetzungsdefizite aufgezeigt und die sich daraus ergebenden Rechtsfolgen erortert.