Die Genehmigung von Grovorhaben durch Errichtungs- bzw. Investitionsmanahmengesetz statt durch Verwaltungsakt : Eine verfassungsrechtliche Untersuchung

Ebenso wie die einzelnen Grovorhaben - Flughafen, Kernkraftwerke, Verkehrswege u.a. - selbst, ist seit geraumer Zeit auch das zu ihrer Zulassung fuhrende Verwaltungsverfahren vor dem Hintergrund seiner Dauer einerseits und seiner grundrechtsschutzenden Funktion andererseits Gegenstand rechtlicher und politischer Auseinandersetzungen. Seit kurzem greift der Gesetzgeber in das sensible verfahrensrechtliche Gefuge ein, indem er nicht nur das herkommliche Zulassungsrecht generell andert, sondern sich in Einzelfallen an Stelle der ursprunglich zur Genehmigung berufenen Exekutive setzt und konkrete Vorhaben unmittelbar durch Gesetz gestattet. Dieses Vorgehen wirft eine Reihe verfassungsrechtlicher Fragen auf, denen die Arbeit am Beispiel der Eisenbahnsudumfahrung Stendal kritisch nachgeht.

Ebenso wie die einzelnen Großvorhaben - Flughäfen, Kernkraftwerke, Verkehrswege u.a. - selbst, ist seit geraumer Zeit auch das zu ihrer Zulassung führende Verwaltungsverfahren vor dem Hintergrund seiner Dauer einerseits und seiner grundrechtsschützenden Funktion andererseits Gegenstand rechtlicher und politischer Auseinandersetzungen. Seit kurzem greift der Gesetzgeber in das sensible verfahrensrechtliche Gefüge ein, indem er nicht nur das herkömmliche Zulassungsrecht generell ändert, sondern sich in Einzelfällen an Stelle der ursprünglich zur Genehmigung berufenen Exekutive setzt und konkrete Vorhaben unmittelbar durch Gesetz gestattet. Dieses Vorgehen wirft eine Reihe verfassungsrechtlicher Fragen auf, denen die Arbeit am Beispiel der Eisenbahnsüdumfahrung Stendal kritisch nachgeht.