Die gerichtliche Ueberpruefbarkeit von Planfeststellungsbeschluessen : Zu den Klagemoeglichkeiten der Bundeslaender und Gemeinden unter besonderer Beruecksichtigung der Belange des Natur- und Denkmalschutzes

Bei dem Bau planfeststellungsbedurftiger Vorhaben ergeben sich regelmaig Konflikte mit dem Natur- und Denkmalschutz. Problematisch ist, wer die Verletzung der dem offentlichen Interesse dienenden Natur- bzw. Denkmalschutzgesetze rugen kann. Nach geltendem Recht ist eine Klage nur zulassig, soweit sich der Klager auf die Verletzung eigener Rechte beruft. Die Autorin zeigt auf, da den von Fachplanungen betroffenen Bundeslandern und Gemeinden zur Verbesserung des Natur- und Denkmalschutzes bisher ungenutzte Klagemoglichkeiten zustehen. Aktuell wurde dieses Problem durch Klagen der Bundeslander NRW und Rheinland-Pfalz, mit denen diese jungst die mangelhafte Berucksichtigung des Natur- und Denkmalschutzes seitens der Planfeststellungsbehorde rugten. Das Verhaltnis der kommunalen Bauleitplanung zu den das Gemeindegebiet beruhrenden Fachplanungen steht dagegen schon langere Zeit im Mittelpunkt regen wissenschaftlichen Interesses.

Bei dem Bau planfeststellungsbedürftiger Vorhaben ergeben sich regelmäßig Konflikte mit dem Natur- und Denkmalschutz. Problematisch ist, wer die Verletzung der dem öffentlichen Interesse dienenden Natur- bzw. Denkmalschutzgesetze rügen kann. Nach geltendem Recht ist eine Klage nur zulässig, soweit sich der Kläger auf die Verletzung eigener Rechte beruft. Die Autorin zeigt auf, daß den von Fachplanungen betroffenen Bundesländern und Gemeinden zur Verbesserung des Natur- und Denkmalschutzes bisher ungenutzte Klagemöglichkeiten zustehen. Aktuell wurde dieses Problem durch Klagen der Bundesländer NRW und Rheinland-Pfalz, mit denen diese jüngst die mangelhafte Berücksichtigung des Natur- und Denkmalschutzes seitens der Planfeststellungsbehörde rügten. Das Verhältnis der kommunalen Bauleitplanung zu den das Gemeindegebiet berührenden Fachplanungen steht dagegen schon längere Zeit im Mittelpunkt regen wissenschaftlichen Interesses.