Die Legalisierungswirkung von Genehmigungen

Die Legalisierungswirkung von Genehmigungen gilt als Schlusselproblem der offentlich-rechtlichen Haftung fur Altlasten. Uber die Altlastendiskussion hinaus stellt sich immer dann, wenn ein behordlich zugelassenes Vorhaben Gefahren oder Storungen verursacht, die Frage, ob und inwieweit eine Genehmigung die Verantwortung nach Polizei- und Ordnungsrecht ausschliet. Nach der dogmatischen Herleitung der Legalisierungswirkung von Genehmigungen werden anhand wasserrechtlicher Erlaubnisse und Bewilligungen, immissionsschutzrechtlicher und gewerberechtlicher Genehmigungen, Baugenehmigungen, abfallrechtlicher Zulassungsentscheidungen, bergrechtlicher Betriebsplane sowie von Genehmigungen, die nach DDR-Recht erteilt worden sind, Inhalt und Grenzen der Legalisierungswirkung untersucht.

Die Legalisierungswirkung von Genehmigungen gilt als Schlüsselproblem der öffentlich-rechtlichen Haftung für Altlasten. Über die Altlastendiskussion hinaus stellt sich immer dann, wenn ein behördlich zugelassenes Vorhaben Gefahren oder Störungen verursacht, die Frage, ob und inwieweit eine Genehmigung die Verantwortung nach Polizei- und Ordnungsrecht ausschließt. Nach der dogmatischen Herleitung der Legalisierungswirkung von Genehmigungen werden anhand wasserrechtlicher Erlaubnisse und Bewilligungen, immissionsschutzrechtlicher und gewerberechtlicher Genehmigungen, Baugenehmigungen, abfallrechtlicher Zulassungsentscheidungen, bergrechtlicher Betriebspläne sowie von Genehmigungen, die nach DDR-Recht erteilt worden sind, Inhalt und Grenzen der Legalisierungswirkung untersucht.