Die Markenparodie in Deutschland

Durch eine Markenparodie macht sich der Parodist gleich einem Parasiten unbefugt den Aufmerksamkeits- und Werbeeffekt der fremden Marke zu Nutze, sei es zur Kommunikation seiner Kritik bzw. seines Kunstwerkes oder als Kaufanreiz für sein Produkt. Zugleich verletzt er das aufwändig kreierte Image der Marke. Diese Arbeit untersucht, inwieweit der Markeninhaber (marken-)rechtlich gegen die Parodie seiner Marke vorgehen kann. Der sich dynamisch entwickelnde Meinungsstand zur Interpretation des markenrechtlichen Benutzungsbegriffs wird mit Blickwinkel auf die atypische Benutzungsform der Markenparodie analysiert. Außerdem werden Kriterien zur Abwägung der kollidierenden Grundrechtspositionen entwickelt. Diese liegen im Spannungsfeld zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit auf Seiten des Parodisten und dem Schutz unternehmerischer Leistung, geistigen Eigentums und des Persönlichkeitsrechts auf Seiten des Markeninhabers.