Die Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhaeltnissen am Beispiel der Energieliefervertraege mit Endverbrauchern

Die lange Vertragsdauer verschärft die Auswirkungen der Unwirksamkeit von Preisanpassungsklauseln. Das Beispiel langfristiger Energielieferverträge mit Endverbrauchern demonstriert es. Die Lückenschließung durch die sog. Dreijahreslösung ist unionsrechtswidrig. Einen Ausweg bieten im Einzelfall die Grundsätze des Wegfalls der Geschäftsgrundlage an.

Dieses Buch erörtert die spezifischen Probleme, die sich aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ergeben. Die Autorin analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, die Lückenschließung, die Teilnichtigkeit des Vertrags und die Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln anhand des deutschen Rechts sowie unter Berücksichtigung des europäischen Rechts. Anschließend exemplifiziert sie ihre Erkenntnisse am Beispiel langfristiger Energielieferverträge. Feststellend, dass die Lückenschließung nach der sog. Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist, prüft sie abschließend, ob ein Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB begründet werden kann.