Die Rueckforderung uebermaeßig abgefuehrter Gewinne nach Beendigung eines Gewinnabfuehrungsvertrages i.S.v. § 291 Abs. 1 Satz 1 AktG (analog) : und daraus resultierende weitere Fragestellungen

Zur de lege lata fehlenden Regelung der Rückforderung übermäßig abgeführter Gewinne nach der Beendigung eines Gewinnabführungsvertrags: ob und aufgrund welcher Anspruchsgrundlage die ehemals abhängige Gesellschaft während der Vertragslaufzeit abgeführte Gewinne zurückverlangen kann und wie das Problem durch Vertragsgestaltung vermieden werden kann.

Die Autorin beschäftigt sich mit der de lege lata fehlenden Regelung zur Rückforderung übermäßig abgeführter Gewinne nach der Beendigung eines Gewinnabführungsvertrages. Sie geht der Frage nach, ob und aufgrund welcher Anspruchsgrundlage die ehemals abhängige Gesellschaft während der Vertragslaufzeit aufgrund eines Bilanzierungsfehlers zu viel abgeführte Gewinne zurückverlangen kann. Die Frage ist überaus praxisrelevant, gerade wenn eine vormals abhängige Gesellschaft aus einem Konzern ausscheidet: Hier besteht das Risiko, dass der Käufer der Gesellschaft über den Nachweis einer Zuviel-Abführung versucht, einen Teil des Kaufpreises zurück zu erlangen. Zudem beleuchtet die Autorin Gestaltungsmöglichkeiten, inwieweit die diskutierten Probleme durch Vertragsgestaltung vermieden werden können.