Die Strafbestimmungen im Sozialversicherungsrecht

Die Strafbestimmungen des schweizerischen Sozialversicherungsrechts stellen eine Materie dar, der weder im Gesetzgebungsverfahren noch seither von der Rechtswissenschaft grosse Beachtung geschenkt wurde. Entsprechend zeichnet sich auch deren praktische Handhabung durch die Strafverfolgungsbehorden durch Uneinheitlichkeit sowie eine gewisse Unsicherheit aus. Die vorliegende Arbeit will einen Beitrag zur Erhohung der Rechtssicherheit in diesem Regelungsbereich leisten. Nach einem kurzen Abriss der Entstehungsgeschichte und einem gerafften Ueberblick uber die Lehren vom Verwaltungsstrafrecht und den Ordnungswidrigkeiten werden die sozialversicherungsrechtlichen Strafnormen gestutzt auf die herrschende Verwaltungs- und Strafrechtslehre charakterisiert und dogmatisch eingeordnet. Diesen grundsatzlichen Ausfuhrungen folgt schliesslich eine Kommentierung der einzelnen sozialversicherungsrechtlichen Straftatbestande sowie der diesbezuglichen Rechtsprechung.

Die Strafbestimmungen des schweizerischen Sozialversicherungsrechts stellen eine Materie dar, der weder im Gesetzgebungsverfahren noch seither von der Rechtswissenschaft grosse Beachtung geschenkt wurde. Entsprechend zeichnet sich auch deren praktische Handhabung durch die Strafverfolgungsbehörden durch Uneinheitlichkeit sowie eine gewisse Unsicherheit aus. Die vorliegende Arbeit will einen Beitrag zur Erhöhung der Rechtssicherheit in diesem Regelungsbereich leisten. Nach einem kurzen Abriss der Entstehungsgeschichte und einem gerafften Ueberblick über die Lehren vom Verwaltungsstrafrecht und den Ordnungswidrigkeiten werden die sozialversicherungsrechtlichen Strafnormen gestützt auf die herrschende Verwaltungs- und Strafrechtslehre charakterisiert und dogmatisch eingeordnet. Diesen grundsätzlichen Ausführungen folgt schliesslich eine Kommentierung der einzelnen sozialversicherungsrechtlichen Straftatbestände sowie der diesbezüglichen Rechtsprechung.