Die Thematisierungsfunktion der Opposition : Die parlamentarische Minderheit des Deutschen Bundestags als innovative Kraft im politischen System der Bundesrepublik Deutschland

Die vorliegende Arbeit setzt sich das Ziel, eine der wesentlichen Oppositionsfunktionen - die Thematisierungsfunktion - theoretisch zu erfassen und empirisch zu dokumentieren. Folgende Leitfragen liegen ihr zugrunde: Welche Ursachen fuhren dazu, da die Opposition den politischen Themenhaushalt wirkungsvoll mitgestalten kann? In welchem Ausma gelingt ihr dies, und von welchen Rahmenbedingungen ist dies abhangig? Auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln bewerkstelligt sie es, ihre Initiativen wirkungsvoll in den politischen Entscheidungsproze einzubringen?
Festzuhalten ist erstens, da mannigfaltige politische Steuerungsprobleme der Regierung dafur verantwortlich zu machen sind, da der Opposition dieses Thematisierungspotential zuwachst. Das zweite wichtige Ergebnis ist die Erkenntnis, da es der Opposition in einem durchaus bedeutsamen Umfange gelingt, ihren Anregungen zu politischem Erfolg zu verhelfen. Drittens ist festzustellen, da im Proze der oppositionellen Thematisierung viele Regelmaigkeiten zu erkennen sind.

Die vorliegende Arbeit setzt sich das Ziel, eine der wesentlichen Oppositionsfunktionen - die Thematisierungsfunktion - theoretisch zu erfassen und empirisch zu dokumentieren. Folgende Leitfragen liegen ihr zugrunde: Welche Ursachen führen dazu, daß die Opposition den politischen Themenhaushalt wirkungsvoll mitgestalten kann? In welchem Ausmaß gelingt ihr dies, und von welchen Rahmenbedingungen ist dies abhängig? Auf welchen Wegen und mit welchen Mitteln bewerkstelligt sie es, ihre Initiativen wirkungsvoll in den politischen Entscheidungsprozeß einzubringen?
Festzuhalten ist erstens, daß mannigfaltige politische Steuerungsprobleme der Regierung dafür verantwortlich zu machen sind, daß der Opposition dieses Thematisierungspotential zuwächst. Das zweite wichtige Ergebnis ist die Erkenntnis, daß es der Opposition in einem durchaus bedeutsamen Umfange gelingt, ihren Anregungen zu politischem Erfolg zu verhelfen. Drittens ist festzustellen, daß im Prozeß der oppositionellen Thematisierung viele Regelmäßigkeiten zu erkennen sind.