Die Unsicherheitseinrede : Eine rechtsvergleichende Untersuchung ueber die Rechte eines Vertragspartners bei Vermoegensverschlechterung der anderen Partei zum deutschen und US-amerikanischen Recht sowie zu den Einheitlichen Kaufrechten

Es gehort zum Alltag eines jeden Kaufmanns, dass die Durchfuhrung und der Fortbestand vertraglicher Verpflichtungen durch den Vermogensverfall eines Vertragspartners unsicher werden. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung einer auf diese Weise verunsicherten Vertragspartei im deutschen und US-amerikanischen Recht sowie in den Einheitlichen Kaufrechten. Nicht zuletzt angeregt durch den Vergleich, werden die in allen untersuchten Rechtsordnungen bestehenden Rechtsbehelfe nicht mehr als Unterfalle der clausula rebus sic stantibus, sondern als typische Storungen des vertraglichen Leistungsprogramms angesehen. Daraus ergeben sich neue Gesichtspunkte fur die Losung vieler festgefahrener Streitfragen, etwa zur Berucksichtigungsfahigkeit bereits bei Vertragsabschluss bestehender Zahlungsprobleme. Gleichzeitig wendet sich die Arbeit auch an die Praxis, indem aktuellen Problemen des Themas besondere Aufmerksamkeit gewidmet ist. So gilt ein Abschnitt der Bewertung von Unsicherheitsklauseln in Allgemeinen Geschaftsbedingungen, ein anderer den Voraussetzungen fur den Widerruf von Darlehen bei drohender Zahlungsunfahigkeit des Kreditnehmers. Weitere behandeln das Verhaltnis vertraglicher Unsicherheitsrechte zum Konkursrecht, insbesondere die Frage der Anfechtbarkeit von Sicherheiten, die zur Wiederaufnahme der Leistungshandlungen erlangt wurden, und die Moglichkeit der Aufhebung von Vertragen durch den verunsicherten Vertragspartner im Konkurs der anderen Partei.

Es gehört zum Alltag eines jeden Kaufmanns, dass die Durchführung und der Fortbestand vertraglicher Verpflichtungen durch den Vermögensverfall eines Vertragspartners unsicher werden. Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung einer auf diese Weise verunsicherten Vertragspartei im deutschen und US-amerikanischen Recht sowie in den Einheitlichen Kaufrechten. Nicht zuletzt angeregt durch den Vergleich, werden die in allen untersuchten Rechtsordnungen bestehenden Rechtsbehelfe nicht mehr als Unterfälle der clausula rebus sic stantibus, sondern als typische Störungen des vertraglichen Leistungsprogramms angesehen. Daraus ergeben sich neue Gesichtspunkte für die Lösung vieler festgefahrener Streitfragen, etwa zur Berücksichtigungsfähigkeit bereits bei Vertragsabschluss bestehender Zahlungsprobleme. Gleichzeitig wendet sich die Arbeit auch an die Praxis, indem aktuellen Problemen des Themas besondere Aufmerksamkeit gewidmet ist. So gilt ein Abschnitt der Bewertung von Unsicherheitsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ein anderer den Voraussetzungen für den Widerruf von Darlehen bei drohender Zahlungsunfähigkeit des Kreditnehmers. Weitere behandeln das Verhältnis vertraglicher Unsicherheitsrechte zum Konkursrecht, insbesondere die Frage der Anfechtbarkeit von Sicherheiten, die zur Wiederaufnahme der Leistungshandlungen erlangt wurden, und die Möglichkeit der Aufhebung von Verträgen durch den verunsicherten Vertragspartner im Konkurs der anderen Partei.