Die UVP in parallelen und konzentrierten Verfahren : Eine Untersuchung unter besonderer Beruecksichtigung europarechtlicher Vorgaben am Beispiel immissionsschutzrechtlicher und gentechnischer Anlagen

Mit der Arbeit wird die Implementation der UVP-Richtlinie in konzentrierte und parallele Zulassungsverfahren untersucht. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob und wie eine einheitliche UVP entsprechend den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in den deutschen Zulassungsverfahren richtlinienkonform durchgefuhrt werden kann. Die UVP-Richtlinie zwingt zu einer gesamthaften, schutzgutubergreifenden Anwendung der geltenden Gesetze unter Beachtung planerischer Belange. Sie beruhrt damit wie kaum ein anderes Instrument des Umweltschutzes die mit der Konzentration und Parallelitat von Verwaltungsverfahren verbundenen Probleme bei gebundenen Zulassungsverfahren. Die Untersuchung konzentriert sich auf die wesentlichen Parameter fur die Durchfuhrung der UVP in deutschen Anlagenzulassungsverfahren. Dies sind der Vergleich des Projektbegriffes im Sinne der UVP-Richtlinie mit dem Vorhabenbegriff des UVPG, die Umsetzung des schutzgutubergreifenden Ansatzes, die Durchfuhrung der Verfahrensschritte der Bewertung und Berucksichtigung von Umweltauswirkungen und die verfahrensrechtlichen Koordinationsinstrumente des UVPG. Die Arbeit zeigt, da die UVP-Richtlinie in weiten Bereichen nicht richtlinienkonform umgesetzt worden ist. Zu den Umsetzungsdefiziten werden mogliche Losungsvorschlage diskutiert.

Mit der Arbeit wird die Implementation der UVP-Richtlinie in konzentrierte und parallele Zulassungsverfahren untersucht. Dabei steht die Frage im Vordergrund, ob und wie eine einheitliche UVP entsprechend den gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in den deutschen Zulassungsverfahren richtlinienkonform durchgeführt werden kann. Die UVP-Richtlinie zwingt zu einer gesamthaften, schutzgutübergreifenden Anwendung der geltenden Gesetze unter Beachtung planerischer Belange. Sie berührt damit wie kaum ein anderes Instrument des Umweltschutzes die mit der Konzentration und Parallelität von Verwaltungsverfahren verbundenen Probleme bei gebundenen Zulassungsverfahren. Die Untersuchung konzentriert sich auf die wesentlichen Parameter für die Durchführung der UVP in deutschen Anlagenzulassungsverfahren. Dies sind der Vergleich des Projektbegriffes im Sinne der UVP-Richtlinie mit dem Vorhabenbegriff des UVPG, die Umsetzung des schutzgutübergreifenden Ansatzes, die Durchführung der Verfahrensschritte der Bewertung und Berücksichtigung von Umweltauswirkungen und die verfahrensrechtlichen Koordinationsinstrumente des UVPG. Die Arbeit zeigt, daß die UVP-Richtlinie in weiten Bereichen nicht richtlinienkonform umgesetzt worden ist. Zu den Umsetzungsdefiziten werden mögliche Lösungsvorschläge diskutiert.