Die Verlustrueckstellung im Steuer- und Verfassungsrecht

In der Arbeit wird untersucht, inwieweit das Instrument der Verlustruckstellung uber eine steuersystematische bzw. verfassungsrechtliche Fundierung verfugt. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung eines praktikablen Prufkriteriums, das die Untersuchung der Verfassungsmaigkeit steuerrechtlicher Einzelvorschriften nachvollziehbar werden lat. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, da der Gesetzgeber mit dem in 5 Abs. 4a EStG kodifizierten Verbot der Verlustruckstellung nicht nur einen weiteren Beitrag zur Aushohlung steuersystematischer Grundprinzipien leistet, sondern damit auch verfassungsrechtliche Vorgaben des Steuergerechtigkeitspostulats, insbesondere der Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG sowie des rechtsstaatlichen Ubermaverbots, miachtet. Soweit der Gesetzgeber mit 52 Abs. 6a EStG die ruckwirkende Auflosung von in der Vergangenheit gebildeten Verlustruckstellungen anordnet, steht auch diese Regelung im Widerspruch zum Verfassungsrecht.

In der Arbeit wird untersucht, inwieweit das Instrument der Verlustrückstellung über eine steuersystematische bzw. verfassungsrechtliche Fundierung verfügt. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung eines praktikablen Prüfkriteriums, das die Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit steuerrechtlicher Einzelvorschriften nachvollziehbar werden läßt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß der Gesetzgeber mit dem in 5 Abs. 4a EStG kodifizierten Verbot der Verlustrückstellung nicht nur einen weiteren Beitrag zur Aushöhlung steuersystematischer Grundprinzipien leistet, sondern damit auch verfassungsrechtliche Vorgaben des Steuergerechtigkeitspostulats, insbesondere der Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG sowie des rechtsstaatlichen Übermaßverbots, mißachtet. Soweit der Gesetzgeber mit 52 Abs. 6a EStG die rückwirkende Auflösung von in der Vergangenheit gebildeten Verlustrückstellungen anordnet, steht auch diese Regelung im Widerspruch zum Verfassungsrecht.