Die Zukunftsfaehigkeit des Foederalismus in Deutschland und Europa

Die Föderalismusreform in Deutschland ist nicht der große Wurf geworden. Der Prozess der europäischen Einigung stagniert aufgrund verweigerter Zustimmungen zum EU-Verfassungsentwurf. Welche Auswege kann es aus diesem Dilemma geben, ohne dass dabei die positiven Impulse eines übergeordneten Gemeinschaftsrechts, beispielsweise in Gestalt erweiterter Grundrechte, für die Mitgliedsländer verloren gehen? Mit Hilfe der Strategie der Problemrückverlagerung lassen sich Suchräume eröffnen, in denen besser akzeptierte Verfahrensregelungen gefunden werden können. Für die Suche können noch unabgegoltene Traditionen der Anfangsgeschichte der demokratischen Verfassungen fruchtbar gemacht werden. Vor allem ist dabei an die Konstitutionsprinzipien der protestantischen Kirchen mit ihrem Vorrang der unteren Entscheidungsebenen zu denken sowie an das Prinzip der Einheit in versöhnter Verschiedenheit.