Die Zulaessigkeit von Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Eilentscheidungen

Das BVerfG ist zunehmend mit Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Eilentscheidungen befat. Eine einheitliche Linie fur die Zulassung solcher Verfassungsbeschwerden einerseits, ihre Verwerfung unter Hinweis auf das Hauptsache- oder Abanderungsverfahren vor den Fachgerichten andererseits ist aus den veroffentlichten Entscheidungen nicht eindeutig zu erkennen. Im ersten Hauptteil der Arbeit werden die diesbezuglichen Ausfuhrungen des BVerfG eingehend dargestellt, im zweiten wird die Rechtsprechung kritisch gewurdigt. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, da die Verweisung auf ein fachgerichtliches Hauptsacheverfahren mit Nachteilen fur den Grundrechtsschutz und die Fortentwicklung des Verfassungsrechts verbunden ist.

Das BVerfG ist zunehmend mit Verfassungsbeschwerden gegen gerichtliche Eilentscheidungen befaßt. Eine einheitliche Linie für die Zulassung solcher Verfassungsbeschwerden einerseits, ihre Verwerfung unter Hinweis auf das Hauptsache- oder Abänderungsverfahren vor den Fachgerichten andererseits ist aus den veröffentlichten Entscheidungen nicht eindeutig zu erkennen. Im ersten Hauptteil der Arbeit werden die diesbezüglichen Ausführungen des BVerfG eingehend dargestellt, im zweiten wird die Rechtsprechung kritisch gewürdigt. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, daß die Verweisung auf ein fachgerichtliches Hauptsacheverfahren mit Nachteilen für den Grundrechtsschutz und die Fortentwicklung des Verfassungsrechts verbunden ist.