Digitales Risiko : Der risikobasierte Ansatz als Regelungstechnik im Europaischen Digitalrecht

Was bedeuten Risiko und risikobasierte Regulierung im Europäischen Digitalrecht? Welche Möglichkeiten zur Konsolidierung und Stärkung demokratischer Legitimation eröffnet eine rechtsaktübergreifende Gesamtschau? Dominik Klaus untersucht die (staats-)rechtlichen Herausforderungen der Hinwendung zum Risikorecht vor dem Hintergrund spezifischer Anforderungen einer effektiven Digitalregulierung.

Der sog. risikobasierte Ansatz bildet einen zentralen Baustein des sich seit gut einem Jahrzehnt entwickelnden Europäischen Digitalrechts (EDR). Dieser findet sowohl in der DS-GVO als auch in neueren Rechtsakten wie DSA und KI-VO Anwendung. Auch dort stellt die Hinwendung zur Risikoregulierung den Versuch dar, auf fundamental veränderte regulatorische Herausforderungen zu reagieren. Dennoch bleibt gerade im ausgesprochen heterogenen Rechtsrahmen des EDR an vielen Stellen unklar, was genau risikobasierte Regulierung eigentlich bedeuten soll. Dominik Klaus untersucht die (staats-)rechtlichen Herausforderungen risikobasierter Regulierung im Europäischen Digitalrecht vor dem Hintergrund und Ziel einer effektiven Digitalregulierung. Hieraus erarbeitet er Vorschläge zur Weiterentwicklung und Vereinfachung des Europäischen Digitalrechts, mit dem Ziel, durch erhöhte Transparenz und systematische Kohärenz die demokratische Legitimation zu stärken.