Eigentum an Information : Patentschutz und allgemeine Eigentumstheorie am Beispiel genetischer Information

Christine Godt untersucht die wachsende Bedeutung des Geistigen Eigentumsrechts bei der Transformation der Industrie- in eine Informationsgesellschaft. Dem geistigen Eigentum wird als Innovationsmotor eine zentrale Rolle für das Wirtschaftswachstum und für die Behauptung im internationalen Wettbewerb der marktwirtschaftlich organisierten Wissensgesellschaften zugewiesen. Diese Entwicklung bedingt einen Funktionszuwachs, der sich nicht mehr in dem Anreiz für den Erfinder erschöpft, sondern die Kommodifizierung von Information in den Mittelpunkt rückt. Die Autorin arbeitet diese Veränderung heraus und bettet die regulative Bedeutung in ein privatrechtsverankertes Eigentumsverständnis ein. In dem Grundlagenkapitel werden zunächst die rechtsmateriellen Gründe der Ausweitung der geistigen Eigentumsrechte, insbesondere des Patentschutzes, dargestellt. Drei anschließende Fallstudien konkretisieren den Funktionswandel für die Bereiche der Forschungs- und Technologiepolitik, des internationalen Umweltschutzes und der internationalen Wirtschaftspolitik. Das Kernstück der Arbeit ist die theoretische Konzeption der Rechtskollisionen im Geistigen Eigentumsrecht. Auf breiter disziplinenübergreifender Basis wird eine Funktionsbestimmung des wechselseitigen Verhältnisses von privatrechtlicher Zuweisung von Information und der öffentlichen Sphäre unternommen. Die Autorin identifiziert die verschiedenen privaten und öffentlichen Rechtskollisionen bei Geistigen Eigentumsrechten und weist sie Akteuren zu. In einem rechtsdogmatischen Teil ordnet sie diese Konstellationen einzelnen Tatbeständen zu und entwickelt Modelle, wie die Rechtskollisionen im Rechtsdiskurs artikuliert und zum Ausgleich gebracht werden können.