Einfachgesetzliche Kompetenzen von Verfassungsorganen

Die staatsrechtlichen Darstellungen uber die Verfassungsorgane stellen ublicherweise die im Grundgesetz verankerten Zustandigkeiten dieser Organe in den Vordergrund. Daneben finden sich aber in der Staatspraxis eine Vielzahl wichtiger Entscheidungsbefugnisse, welche den obersten Staatsorganen vom Gesetzgeber auf subkonstitutioneller Ebene ubertragen worden sind. Diese Abhandlung will die Lucke fullen und einen Uberblick uber die einfachgesetzlich begrundeten Kompetenzen der Verfassungsorgane geben. Sie zeigt die verfassungsrechtliche Problematik dieser Zustandigkeitserweiterungen auf und verdeutlicht die Gefahr einer Aushohlung der grundgesetzlichen Kompetenzordnung durch Beispiele aus der Gesetzgebung.

Die staatsrechtlichen Darstellungen über die Verfassungsorgane stellen üblicherweise die im Grundgesetz verankerten Zuständigkeiten dieser Organe in den Vordergrund. Daneben finden sich aber in der Staatspraxis eine Vielzahl wichtiger Entscheidungsbefugnisse, welche den obersten Staatsorganen vom Gesetzgeber auf subkonstitutioneller Ebene übertragen worden sind. Diese Abhandlung will die Lücke füllen und einen Überblick über die einfachgesetzlich begründeten Kompetenzen der Verfassungsorgane geben. Sie zeigt die verfassungsrechtliche Problematik dieser Zuständigkeitserweiterungen auf und verdeutlicht die Gefahr einer Aushöhlung der grundgesetzlichen Kompetenzordnung durch Beispiele aus der Gesetzgebung.