Genehmigungsfreies Bauen und Nachbarrechtsschutz : Die baurechtlichen Anzeige- und Freistellungsverfahren der Laender aus nachbarlicher Sicht

Im Zuge von Beschleunigung und «Deregulierung» spielt die Neugestaltung baurechtlicher Verfahren in nahezu allen deutschen Bundeslandern eine wichtige Rolle. Die auf bestandskraftfahige Genehmigungsakte zielenden Baugenehmigungsverfahren herkommlicher Pragung sind in weiten Bereichen durch Anzeige- oder Freistellungsverfahren verdrangt, die ohne abschlieenden Verwaltungsakt bleiben. Der Nachbar findet sich in einer neuartigen Rechtsschutzsituation wieder.
Diese Situation wird - aus nachbarlicher Perspektive - sowohl einfachrechtlich als auch verfassungsrechtlich analysiert und systematisiert. Unter Aufarbeitung des Streitstandes in Rechtsprechung und Literatur wird die Stellung des Nachbarn im Verwaltungsverfahren und im Gerichtsverfahren differenzierend betrachtet.
Die Arbeit, die einer pragmatischen Grundlinie verpflichtet ist, nimmt auch rechtspolitisch Stellung. Sie meidet kurzschlussige Konsequenzen und betont die Bedeutung ubergreifender verfahrens- und prozerechtlicher Grundsatze.

Im Zuge von Beschleunigung und «Deregulierung» spielt die Neugestaltung baurechtlicher Verfahren in nahezu allen deutschen Bundesländern eine wichtige Rolle. Die auf bestandskraftfähige Genehmigungsakte zielenden Baugenehmigungsverfahren herkömmlicher Prägung sind in weiten Bereichen durch Anzeige- oder Freistellungsverfahren verdrängt, die ohne abschließenden Verwaltungsakt bleiben. Der Nachbar findet sich in einer neuartigen Rechtsschutzsituation wieder.
Diese Situation wird – aus nachbarlicher Perspektive – sowohl einfachrechtlich als auch verfassungsrechtlich analysiert und systematisiert. Unter Aufarbeitung des Streitstandes in Rechtsprechung und Literatur wird die Stellung des Nachbarn im Verwaltungsverfahren und im Gerichtsverfahren differenzierend betrachtet.
Die Arbeit, die einer pragmatischen Grundlinie verpflichtet ist, nimmt auch rechtspolitisch Stellung. Sie meidet kurzschlüssige Konsequenzen und betont die Bedeutung übergreifender verfahrens- und prozeßrechtlicher Grundsätze.