Gewaesserunterhaltung und Abfallrecht : Anforderungen an die Gewaesserunterhaltung und die Entsorgung kontaminierter Gewaessersedimente am Beispiel von Elbe und Hamburger Hafen

Ungeachtet der Fortschritte im Gewasserschutz stellen die Schadstoffbelastung von Sedimenten und die Entsorgung kontaminierten Baggergutes gravierende okologische Probleme der Gewasserunterhaltung dar. Rechtliche Unklarheiten bestehen insbesondere im Hinblick auf die normativen Anforderungen an eine umweltvertragliche Gewasserunterhaltung sowie in der Frage der Abfalleigenschaft von Baggergut. Unter kritischer Einbeziehung des europaischen Abfallrechts enthalt die Untersuchung zum einen eine grundlegende Auseinandersetzung mit den Abfallbegriffen des AbfG und des KrW-/AbfG. Daruber hinaus werden sowohl fur Bundeswasserstraen als auch fur Landesgewasser die aus dem Wasser-, Naturschutz- und Verfassungsrecht abzuleitenden Vorgaben fur die Unterhaltungspraxis und die Bedeutung von Bewirtschaftungsplanen fur eine immissionsbezogene Gewassergutewirtschaft herausgearbeitet.

Ungeachtet der Fortschritte im Gewässerschutz stellen die Schadstoffbelastung von Sedimenten und die Entsorgung kontaminierten Baggergutes gravierende ökologische Probleme der Gewässerunterhaltung dar. Rechtliche Unklarheiten bestehen insbesondere im Hinblick auf die normativen Anforderungen an eine umweltverträgliche Gewässerunterhaltung sowie in der Frage der Abfalleigenschaft von Baggergut. Unter kritischer Einbeziehung des europäischen Abfallrechts enthält die Untersuchung zum einen eine grundlegende Auseinandersetzung mit den Abfallbegriffen des AbfG und des KrW-/AbfG. Darüber hinaus werden sowohl für Bundeswasserstraßen als auch für Landesgewässer die aus dem Wasser-, Naturschutz- und Verfassungsrecht abzuleitenden Vorgaben für die Unterhaltungspraxis und die Bedeutung von Bewirtschaftungsplänen für eine immissionsbezogene Gewässergütewirtschaft herausgearbeitet.