Grenzueberschreitender Steuerdatenschutz : Reichweite und Grenzen der internationalen Auskunftserteilung durch deutsche Finanzbehoerden

Die Arbeit behandelt die Spannungslage zwischen finanzbehördlichem Informationsverlangen und dem Geheimhaltungsinteresse des Steuer- pflichtigen bzw. mitwirkungspflichtigen Dritten bei grenzüberschreitenden Sachverhalten. Es werden die vielfältigen Rechtsgrundlagen und Grundlagen der Verwaltungspraxis der internationalen Steuerauskunft auf die (Un-) Zulässigkeit von Datenermittlung und -weitergabe untersucht. Kernstück des Steuerdatenschutzes ist das Steuergeheimnis, dessen insbesondere verfassungsrechtliche Bedeutung eingangs bestimmt und dessen Bewährung gegenüber dem Informationsbedarf der ausländischen Fisci geprüft wird. Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk auf das «internationale Steuergeheimnis» und den «Geheimnisschutz von unternehmensbezogenen Informationen» sowie die unterschiedlichen Kooperationsformen der Finanzverwaltungen, wie Ersuchensauskünfte, (automatische) Dauerhilfe und Spontanmitteilungen im Rahmen von DBAs, EG-Amtshilfe-Gesetz, Merkblatt des BMF, Interfisc, Simultaneous Examination Programm BRD - USA, etc. Abschließend wird zu Rechtsschutzfragen Stellung genommen.

Die Arbeit behandelt die Spannungslage zwischen finanzbehordlichem Informationsverlangen und dem Geheimhaltungsinteresse des Steuer- pflichtigen bzw. mitwirkungspflichtigen Dritten bei grenzuberschreitenden Sachverhalten. Es werden die vielfaltigen Rechtsgrundlagen und Grundlagen der Verwaltungspraxis der internationalen Steuerauskunft auf die (Un-) Zulassigkeit von Datenermittlung und -weitergabe untersucht. Kernstuck des Steuerdatenschutzes ist das Steuergeheimnis, dessen insbesondere verfassungsrechtliche Bedeutung eingangs bestimmt und dessen Bewahrung gegenuber dem Informationsbedarf der auslandischen Fisci gepruft wird. Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk auf das «internationale Steuergeheimnis» und den «Geheimnisschutz von unternehmensbezogenen Informationen» sowie die unterschiedlichen Kooperationsformen der Finanzverwaltungen, wie Ersuchensauskunfte, (automatische) Dauerhilfe und Spontanmitteilungen im Rahmen von DBAs, EG-Amtshilfe-Gesetz, Merkblatt des BMF, Interfisc, Simultaneous Examination Programm BRD - USA, etc. Abschlieend wird zu Rechtsschutzfragen Stellung genommen.