Grundfragen der Verwirkung : dargestellt insbesondere anhand des Oeffentlichen Rechts

Es besteht eine gewohnheitsrechtliche Norm des Inhalts, dass ein Recht dann beeintrachtigt wird, wenn seine Ausubung erst mit illoyaler Verspatung erfolgt. Was dies fur den Einzelfall bedeutet, lasst sich durch Auslegung ermitteln. Die Rechtsprechung zum Rechtsphanomen Verwirkung ist uneinheitlich, sie steckt voller Ungereimtheiten und Unscharfen; die Literatur bietet ein ahnliches Bild. Die Arbeit verfolgt das Ziel, diese Mangel aufzudecken und Wege zu ihrer Uberwindung aufzuzeigen. Sie will insbesondere nachweisen, dass sich ein Grossteil der Gerichtsentscheidungen in inhaltsarmen Phrasen erschopft. Ergebnisse, die der notwendigen Voraussehbarkeit rechtlich gebundener Entscheidungen Rechnung tragen, lassen sich nur dann erzielen, wenn die Sprache prazise gehandhabt wird und wenn man offen und ehrlich argumentiert. Es wird exemplarisch gezeigt, wie die bisher in der Judikatur aufgetretenen Probleme durch starker systematisch orientierte Argumentation so gelost werden konnen, dass sich das Rechtsphanomen Verwirkung widerspruchsfrei in die Gesamtrechtsordnung einfugt.

Es besteht eine gewohnheitsrechtliche Norm des Inhalts, dass ein Recht dann beeinträchtigt wird, wenn seine Ausübung erst mit illoyaler Verspätung erfolgt. Was dies für den Einzelfall bedeutet, lässt sich durch Auslegung ermitteln. Die Rechtsprechung zum Rechtsphänomen Verwirkung ist uneinheitlich, sie steckt voller Ungereimtheiten und Unschärfen; die Literatur bietet ein ähnliches Bild. Die Arbeit verfolgt das Ziel, diese Mängel aufzudecken und Wege zu ihrer Überwindung aufzuzeigen. Sie will insbesondere nachweisen, dass sich ein Grossteil der Gerichtsentscheidungen in inhaltsarmen Phrasen erschöpft. Ergebnisse, die der notwendigen Voraussehbarkeit rechtlich gebundener Entscheidungen Rechnung tragen, lassen sich nur dann erzielen, wenn die Sprache präzise gehandhabt wird und wenn man offen und ehrlich argumentiert. Es wird exemplarisch gezeigt, wie die bisher in der Judikatur aufgetretenen Probleme durch stärker systematisch orientierte Argumentation so gelöst werden können, dass sich das Rechtsphänomen Verwirkung widerspruchsfrei in die Gesamtrechtsordnung einfügt.